Newsletterarchiv
Thomé Newsletter 29/2024 vom 26.08.2024
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:
1. Jubiläumsfilm des Wuppertaler Medienprojekts zu Tacheles
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Das Wuppertaler Medienprojekt hat anlässlich des 30-jährigen Jubiläums über die Arbeit des Vereins einen großartigen Film gemacht. Dieser erzählt von der Beratungsarbeit und der Wirkung der Beratung auf Betroffene. Hier auf YouTube zum Anschauen: https://t1p.de/a4vnr
Tacheles bedankt sich herzlich für die Arbeit des Medienprojekts und auch bei den Armutsbetroffenen, die ihr Gesicht zeigen.
2. Zum 30-jährigen Jubiläum von Tacheles e.V. - Spenden-Verdoppelungsaktion der Bethe-Stiftung
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Am vergangenen Wochenende feierte der Verein Tacheles sein 30-jähriges Bestehen. Am Tag nach dem Anschlag in Solingen wurde selbstverständlich zuerst der Opfer und ihren Angehörigen gedacht. Es fiel uns etwas schwer, zu feiern, trotzdem war es ein schöner Tag und der Verein dankt allen Beteiligten. Neben musikalischer Unterhaltung, Essen Getränken und Spielgelegenheiten für Jung und Alt, gab es einige Redebeiträge. Unter anderem auch von Dr. Martin Hamburger als Vertreter der Bethe Stiftung, der nochmals auf die Spendenverdoppelungsaktion der Stiftung anlässlich des Jubiläums von Tacheles hingewiesen hat.
Dies möchte ich auch noch einmal tun:
30 Jahre Tacheles e.V. – 30 Jahre Widerstand gegen Entrechtung, Armut und Rassismus
Seit unserer Gründung arbeiten wir daran, überflüssig zu werden. Leider ist unsere Arbeit wichtiger denn je. Damit wir diese fortsetzen können, benötigen wir Unterstützung!
Wir freuen uns deshalb sehr darüber, dass die Bethe Stiftung uns mit einer Spendenverdoppelung unterstützen wird und bedanken uns sehr herzlich dafür.
Und so geht´s: Spenden, die auf einem extra eingerichteten Konto im Zeitraum 11. August bis 31. Oktober unter dem Verwendungszweck „Spenden-Verdoppelungsaktion“ eingehen, werden von der Bethe Stiftung verdoppelt.
Unterstützt Tacheles e.V., denn jede Spende zählt – durch die Unterstützung der Bethe-Stiftung sogar doppelt!
Spendet unter Angabe des Stichworts „Spenden-Verdoppelungsaktion“ an folgendes Konto:
Kontoinhaber: Tacheles e.V.
IBAN: DE90 3305 0000 0000 1886 80
BIC: WUPSDE33XXX
Die wichtige und aufwendige Arbeit unseres Vereins wird zum größten Teil von Ehrenamtlichen gestemmt. Das Angebot soll nicht nur aufrechterhalten, sondern weiter ausgebaut werden. Zu diesem Zweck werden aktuell neue Räumlichkeiten ausgebaut und renoviert. Tacheles erhält keine öffentlichen Fördermittel und ist daher auf Spenden angewiesen, um solche Projekte umzusetzen.
Der Verein dankt daher der Bethe-Stiftung für ihr Engagement und die Verdopplung der Spenden im Rahmen dieser Kampagne.
Tacheles e.V. ist als gemeinnützig und mildtätig anerkannt. Das heißt, Spenden können selbstverständlich steuerlich abgesetzt werden. Spendenquittungen werden auf Nachfrage ausgestellt. Bei Adressdatenzusatz (Spenden oberhalb von 300 €) ergeht automatisch eine Spendenquittung.
Für die schon geleisteten Spenden möchte ich mich im Namen von Tacheles herzlich bedanken!
3. Erklärung von PRO ASYL zum Anschlag von Solingen
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Drei Tote und acht zum Teil sehr schwer verletzte Menschen – PRO ASYL trauert um die Opfer von Solingen. Dass ein „Festival der Vielfalt“, dies war das Motto des Solinger Stadtfestes, zum Ziel eines islamistischen Attentats wurde, erschüttert uns alle, die wir für eine demokratische und offene Gesellschaft einstehen. Islamistische Gewalt greift unsere Werte und unsere Freiheit an. Ein friedliches und zukunftsfähiges Zusammenleben ist nur miteinander möglich. Der Attentäter von Solingen wollte genau dies verhindern.
PRO ASYL erinnert daran: Flüchtlinge suchen oft genau vor der islamistischen Gewalt Schutz, der wir in Solingen begegnet sind. Und wir fordern: Gegen islamistische Terroristen muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats vorgegangen werden.
Wer vor Terror, Gewalt und Verfolgung flieht, braucht Schutz. Zurzeit werden jedoch Stimmen laut, die ein Ende der Flüchtlingsaufnahme aus Afghanistan und Syrien fordern. Bundesdeutsche Grenzen sollen geschlossen und Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien forciert werden. Der „Jetzt reicht es“-Vorschlag des CDU- Parteichefs Friedrich Merz ist eindeutig verfassungswidrig und mit dem EU-Recht unvereinbar. Er verstößt zudem gegen die Genfer Flüchtlingskonvention, die Europäische Menschenrechtskonvention, ist zutiefst unmenschlich und spaltet unsere Gesellschaft.
Mehr: https://t1p.de/wcg0i
4. Paritätischen zum Bürgergeld: „Sanktionspolitik der Bundesregierung ist verheerend“
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Eine klare, deutliche Stellungnahme vom neuen Pari Hauptgeschäftsführer Joachim Rock. Lesenswert und gut: https://t1p.de/9hcvf
5. Neues Projekt: Gegenrechtsschutz - Ein scharfes Schwert für das Recht
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Aus der Projektbeschreibung: Wenn Autoritäre an die Macht kommen, müssen wir uns ihnen entgegenstellen. Der Gegenrechtsschutz unterstützt Sie dabei.
Ob Abmahnung von rechts, rechtswidrige Maßnahmen Ihres Landrats oder Ihrer Verwaltung – der Gegenrechtsschutz berät, vernetzt und finanziert anwaltliche Vertretung! „Weltweit werden autoritäre Populist:innen zunehmend in Parlamente gewählt. Nach dem Vorbild von Viktor Orbán in Ungarn und Parteien wie der PiS in Polen ist auch in Deutschland damit zu rechnen, dass autoritäre Populist:innen, die in Gemeinderäten, Landtagen oder der Verwaltung sitzen, auch vor rechtswidrigen Maßnahmen nicht zurückschrecken werden. Auf diese Weise verschieben sie graduell Grenzen dessen, was “normal” ist, schikanieren politische Andersdenkende und grenzen diskriminierungssensible Gruppen aus. …
Es reicht schon, wenn euch eine Maßnahme ein schlechtes Bauchgefühl bereitet: Dem geflüchteten Kind wird ein Kindergartenplatz verwehrt. Eine Beförderung im Amt scheint parteipolitisch motiviert. Die Behörde verbietet einer Gruppe die Demo. Ein Landrat äußert sich diffamierend. All das kann rechtswidrig sein, und es ist wichtig, dem nachzugehen.
- Wir beraten Betroffene
- Wir finanzieren und organisieren anwaltliche Hilfe und, wenn nötig, Gerichtsverfahren
- Wir bauen Netzwerke für und mit Betroffenen auf
- Wir bündeln rechtliche Expertise
- Wir erfassen und strukturieren Fälle und begleiten sie wissenschaftlich, um eine Grundlage für weitere Auseinandersetzungen zu liefern
Ein Projekt von FragDenStaat, Gesellschaft für Freiheitsrechte und Verfassungsblog: Nähere Infos: https://t1p.de/gr32q
6. Info: BundID-Zugang zu Kindergeld und Jobcenter
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Die BA teilt mit, dass BürgerInnen ab dem 22. Juli 2024 die digitalen Dienstleistungen (eServices) der Bundesagentur für Arbeit einfach und sicher auch mit der BundID nutzen können. Dies umfasst Leistungen der Bundesagentur für Arbeit, der Agenturen für Arbeit, der Jobcenter sowie der Familienkassen. Mit dem BundID Nutzerkonto soll die digitale Verwaltung organisiert werden.
Mehr Infos auf der Webseite der BA: https://t1p.de/gyc31
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7. Zum Anschlag in Solingen und den bevorstehenden Wahlen im Osten
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Ich bin sehr betroffen von dem Attentat am vergangenen Freitag in unserer Nachbarstadt Solingen. Mein Mitgefühl gilt den Opfern und den Angehörigen.
Gestern wurde unter Beteiligung von Menschen aus Wuppertal eine erste Kundgebung gegen islamistischen Terror und Nazis organisiert. Unter dem Motto „Pogrome verhindern bevor sie entstehen“ trafen sich rund 1.000 Menschen. Es wurde der Trauer Raum gegeben, aber auch zusammen zu stehen, gegen faschistische Hetze war das Anliegen der Beteiligten. Heute findet die erste größere Nazimobilisierung mit vielen weiteren Protesten statt.
Der Solinger Anschlag soll, wenn es nach den Rechten geht, zum Kipppunkt für rechte Mobilisierung werden. Es ist wichtig, dem auf allen Ebenen entgegenzutreten. Im Osten, im Westen, in Wuppertal, in Solingen und überall.
Am kommenden Wochenende wird in Thüringen und Sachsen der neue Landtag gewählt. Ich möchte eindringlich davor warnen, die AfD und andere rechte Parteien zu wählen. Dazu einfach die klare Aussage: Faschisten wählt man nicht, zu keinem Zeitpunkt. Es muss jedem Menschen klar werden, dass man mit der AfD nicht in demokratischen Strukturen arbeiten kann. Ihr Ziel ist es, maximalen Unfrieden zu stiften und demokratische Prozesse zu blockieren. Sie stehen gegen alles, was uns wichtig sein sollte.
Ich bin bei der Recherche zu diesem Newsletter auf diesen treffenden Artikel gestoßen: 10 gute Gründe, nicht die AfD zu wählen. Bitte lesen: https://t1p.de/h6r5u
Informativ ist aber auch der Urteilstenor des OVG NRW, in dem begründet wird, warum der Verfassungsschutz die Partei AfD und ihre Jugendorganisation Junge Alternative für Deutschland als Verdachtsfall beobachten und die Öffentlichkeit hierüber unterrichten darf. Hier einmal zusammengefasst: https://t1p.de/k4xgd und hier im Langtext: https://t1p.de/tl1jm
Erschreckend und brandgefährlich ist der Populismus an der Spitze der CDU, dort müssen sämtliche verfassungsrechtlichen Sicherungen durchgebrannt sein. Derartig Stimmung gegen das Grundgesetz zu machen ist brandgefährlich und stärkt nur die Verfassungsfeinde von Rechtsaußen.
Es droht eine breite massive Mobilisierung der Rechten. Stellt euch bitte wo ihr könnt dagegen, bietet bedrohten Menschen solidarische Unterstützung. Wir haben verdammt viel zu verlieren, insbesondere unsere Demokratie und den Rechtsstaat. Jede/r ist gefragt, sich zu deren Schutz einzusetzen.
8. Nächste SGB II – Grundlagenseminare / Update zum Bürgergeld
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In diesem zweitägigen Online-Seminar wird ein grundlegender Durch- und Überblick über das SGB II mit dem Schwerpunkt des Leistungsrechts gegeben. Die Änderungen durch das sog. Bürgergeldgesetz und Rechtsprechung sind selbstverständlich Teil der Fortbildung.
- 09./10. Sept. 2024 als Online-Seminar
- 30./31. Okt. 2024 als Online-Seminar
- 11./12. Nov. 2024 als Online-Seminar
- 27./28. Nov. 2024 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung: https://t1p.de/chgq
9. Seminar: Basiswissen Sozialberatung – Die Werkzeuge aus und für die Praxis
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In diesem zweitägigen Online-Seminar wird das Handwerkszeug für die Sozialberatung vermittelt. Die Rolle der Sozialberatung, Aufbau und Struktur der Sozialgesetzbücher, Rechte und Befugnisse und Grenzen in der Sozialberatung. Alles rund um Antrag, Mitwirkungspflichten, Beschleunigung der Leistungsgewährung. Formalien zu Bescheiden, Formen und Fristen, Wiedereinsetzungsregelungen, behördliche Beratungspflicht und Folgenbeseitigungsansprüche bei Verletzung dieser Pflichten. Das Widerspruchs- und Überprüfungsverfahren und vieles mehr.
Alles in allem: das Basiswissen der Sozialberatung.
Diese findet statt
- 16./17. Okt. 2024 als Online-Seminar
- 04./05. Nov. 2024 als Online-Seminar
- 25./26. Nov. 2024 als Online-Seminar
- 16./17. Dez. 2024 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung: https://t1p.de/hdlq
10. SGB II - Intensivseminar über 5 Tage in 2024 / Intensiv-Update zum Bürgergeld
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In diesem fünftägigen Online-Seminar geht es geballt und intensiv um das SGB II - Leistungsrecht / Bürgergeld, es werden die Details auseinandergenommen, die Gesetzesvorschriften zerpflückt, die Praxispunkte rausgearbeitet und klein fein zerlegt. Wer sich geballt tiefer mit dem SGB II und den Rechtsänderungen rund um das Bürgergeldgesetz auseinandersetzen will, ist hier genau richtig.
Die nächsten SGB II – Intensivseminare über 5 Tage finden statt:
- 16. Sept. – 20. Sept. 2024 als Online-Seminar
Kurze Anmerkung dazu: fünf Tage sind zwar echt viel und lange, sie werden aber an den Teilnehmenden echt vorbeifliegen und richtig viel Input geben. Also traut euch, es wird trotz Online-Seminar gut!
Ausschreibung und Anmeldung: https://t1p.de/j6vu
11. SGB II-Seminar: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien
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In diesem eintägigen Online-Seminar wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II/Bürgergeld gegeben.
Diese findet statt
- 30. Aug. 2024 als Online-Seminar
- 19. Nov. 2024 als Online-Seminar
- 19. Dez. 2024 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung: https://t1p.de/u67n
12. Seminar: SGB II-für die Arbeit mit wohnungs- und obdachlosen Menschen
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In diesem eintägigen Online-Seminar wird ein grundlegender Überblick über die SGB II - Leistungsansprüche von wohnungs- und obdachlosen Menschen gegeben. Dabei geht es wesentlich auch um die Durchsetzung der Leistungsansprüche gegenüber den Sozialbehörden und Wahrung von Menschenrecht- und -würde.
Die nächsten Fortbildungen finden statt am:
- 18. Nov. 2024 als Online-Seminar
- 18. Dez. 2024 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung: https://t1p.de/xily
13. Seminar: SGB II für die Migrationsberatung
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Dieses eintägige Online-Seminar richtet sich an die Migrationsberatung und die, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen.
In der Fortbildung werden die Basics der Probleme zwischen den Geflüchteten und den Jobcentern behandelt.
Diese Fortbildung biete ich an:
- 18. Okt. 2024 als Online-Seminar
- 20. Nov. 2024 als Online-Seminar
- 02. Dez. 2024 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung: https://t1p.de/85hu
14. Seminar: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser
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Dieses eintägige Online-Seminar richtet sich an die Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und begleitenden Diensten. Es wird ein systematischer Überblick über die für Frauenhäuser relevanten Fragen zum SGB II-Leistungsrecht und die vielen Detailfragen im Umgang mit Jobcentern gegeben. Die Fortbildung eignet sich auch als Updatefortbildung zum Bürgergeldgesetz, aber auch nur zum Auffrischen und Schärfen der Kenntnisse.
Diese Fortbildung biete ich an:
- 21. Okt. 2024 als Online-Seminar
- 03. Dez. 2024 als Online-Seminar
Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.
Ausschreibung und Anmeldung: https://t1p.de/qme5
15. Seminar: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Kliniksozialdienste
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In diesem eintägigen Online-Seminar werden die wesentlichen sozialrechtlichen Problemfelder, mit Blick auf das SGB II, aus Sicht von Kliniken, deren Sozialdienste und die leistungsrechtliche Situation nach der Entlassung bearbeitet. Die Fortbildung eignet sich auch als Updatefortbildung zum Bürgergeldgesetz, aber auch nur zum Auffrischen und Schärfen der Kenntnisse.
Diese Fortbildung biete ich an:
- 24. Okt. 2024 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung: https://t1p.de/yq6p
16. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete
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Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen, stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Die Fortbildung vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse über Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen des SGB XII durch das sogenannte Bürgergeldgesetz und 2024 in Kraft getretene Folgeänderungen werden hierbei genauso besprochen, wie die Schnittstellen zum SGB IX nach dem Bundesteilhabegesetz.
Die zweitägige Fortbildung lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter*innen, Berater*innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter*innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer*innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.
- 21./22. Oktober als Online-Seminar
Direktlink zum Seminar: https://t1p.de/ivqyk
17. Fachseminar: Kosten der Unterkunft und Heizung, Wohnraumsicherung nach dem SGB II/SGB XII
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Im Rahmen des Tagesseminars gibt Frank Jäger einen grundlegenden Überblick über die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Warmwasserbereitung, die Frage der Angemessenheit dieser Leistungen, die Voraussetzungen für einen Umzug und die Problemlagen, die mit dem Wohnungswechsel verbunden sind. Außerdem geht es in dem Seminar um die Übernahme von Mietschulden und Energieforderungen durch das Jobcenter und das Sozialamt.
Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen, insbesondere der Änderungen im Zusammenhang mit dem sogenannten Bürgergeldgesetz, erhalten die Teilnehmenden umfassenden Einblick in die Rechtslage, die Gewährungspraxis der Behörden sowie wichtige Tipps, um Rechtsansprüche im Sinne von Leistungsbeziehenden durchzusetzen.
- 23. Sept. 2024 als Online-Seminar
Direktlink zum Seminar: https://t1p.de/gs1eg
- 04. Nov. 2024 als Online-Seminar
Direktlink zum Seminar: https://t1p.de/adjb8
So, das war es dann für heute.
Mit besten und kollegialen Grüßen
Harald Thomé