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E-Mail-Info zum Datenabgleich vom 21.09.2007
Geschäftszeichen: SP II 21 – II-1506
Empfänger: RDen
Empfänger: RDen
Aktenzeichen: II – 1506
gültig ab: sofort
Organisationseinheit: SP II 21
Weisungscharakter: nein
Auf Grund einer Nachfrage einer RD erhalten Sie die nachstehenden Informationen als E-Mail Info SGB II vom 21.09.2007.
1. Statistik DALG II
Sie erhalten nachstehend Screenshots aus der Statistik der Zentrale.
Datenabgleich
nach § 52 SGB II (
Archiv, 82 KB,
Abgelaufen am 31.12.2010)
Die Erledigungsquote ist in Spalte 17 ausgewiesen. Die Statistik "Zentrale"
ist auf dem Stand des 18.09.07. Seither wurde sie auf dieser Ebene nicht
aktualisiert. Es ist vorgesehen, Ihnen ab dem kommenden Jahreswechsel den
Zugriff auf die Gesamtstatistiken aller RDen zu geben.
2. Weisungsbefugnis der AA hinsichtlich der Abarbeitung der Abgleichsfälle gegenüber den ARGEn im Rahmen der Gewährleistungsverantwortung
Es bestehen keine Bedenken, aus § 4 Abs. 1 Satz 2 und Satz 3 der Rahmenvereinbarung (Controlling-Berichterstattung, Statistik) die Berechtigung der VG der AA herzuleiten, die Vorlage statistischer Daten zur Abarbeitung des Datenabgleichs von den ARGEn zu verlangen. Ob unrechtmäßige Leistungszahlungen rückabgewickelt werden, ergibt sich in erster Linie aus der DALG II-Statistik, so dass sich das Prüfrecht der BA darauf erstreckt.
Zur Ausübung dieses Prüfrechts können sich die Führungsunterstützer von den lokalen DITS die Zugriffsberechtigung für das Verfahren DALG II mit der Rolle "Leitung" geben lassen.
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zum Datenabgleich vom 21.09.2007 634528 1293750000000
Stand 21.09.2007 |